Mitteilungen und News aus dem Medizinrecht

21.09.2023

Mammographie-Screening künftig auch für Frauen von 70 bis 75 Jahren

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Altersgrenze für die Teilnahme am Früherkennungsprogramm auf Brustkrebs angehoben. Zukünftig können auch Frauen im Alter von 70 bis 75 Jahren alle zwei Jahre am Mammographie-Screening teilnehmen. Damit sind bis zu drei zusätzliche Rön...


20.09.2023

Sporttherapie bei leichter und mittelschwerer Depression

Patientinnen und Patienten mit einer leichten oder mittelschweren Depression wird zukünftig eine weitere Behandlungsoption zur Verfügung stehen. Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) spricht sich dafür aus, dass alternativ zu einer alleinigen Psychother...


16.08.2023

Patient erscheint nicht zum Termin, Dokumentation nun unter 116117

Erscheint ein Patient nicht zu einem über die Terminsservicestelle vermittelten Termin (No-Show), kann das der Arzt im System des Vermittlungstools „116117 Terminservice“ eintragen. https://praxis.116117-termine.de/fileadmin/Praxis/116117_TS_Praxen_Anleitung_No_Shows.pdf


09.08.2023

Heimbetreuung durch BAG, wie rechnet man richtig ab

Zwischen einer BAG mit mehreren Ärzten imd einer stationären Pflegeeinrichtung besteht ein Heimvertrag gem. Anlage 27 zum BMV-Ä. Einer der BAG-Hausärzte ist der koordinierende Arzt und ein anderer BAG-Arzt hat ebenfalls einen Vertrag mit diesem Heim, ist aber nicht der koordinier...


13.07.2023

Sicherstellungsassistent: Approbation reicht für vorübergehende Vertretung

Ein niedergelassener Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie beantragte bei der KV Bayern die Genehmigung zur Anstellung einer Sicherstellungsassistentin, einer Fachärztin für Chirurgie befristet für 12 Monate. Die KV lehnte den Antrag ab und argumentierte, dass eine "Fachgeb...


12.07.2023

Zahnärzte: Keine Rückforderung des Festzuschuss bei genehmigtem HKP

Für meinen Mandanten konnte ich folgende Entscheidung erstreiten: Die Rückforderung eines Festzuschusses ist ausgeschlossen, wenn ein genehmigter Heil- und Kostenplan (HKP) vorliegt und deshalb Vertrauensschutz besteht. Dies gilt selbst für eine Versorgung, die nicht als vertrags...


12.07.2023

GOZ: Begründung der Steigerungssatzes kann nachgeholt werden

Der Behandler kann über die im Rahmen des § 10 Abs. 3 S. 1 GOZ erforderliche Begründung, die für die Fälligstellung der Rechnung erforderlich ist, auch noch im behördlichen sowie im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Ausführungen dazu machen, warum das Überschreiten des Schwellen...


11.07.2023

G-BA definiert Vorgaben für die Ersteinschätzung in Notaufnahmen

Bereits jetzt wird in Notaufnahmen die Dringlichkeit einer ärztlichen, unmittelbar notwendigen Behandlung mit Hilfe von sogenannten Triagesystemen festgestellt: So werden Hilfesuchende mit einer lebensbedrohlichen Erkrankung oder Verletzung schnellstmöglich identifiziert und beha...


12.05.2023

G-BA überprüft Biomarker-Test bei Brustkrebs

Biomarker-Tests untersuchen, ob die Aktivität von verschiedenen Genen in den Krebszellen – und damit das Risiko für ein Wiederkehren des Tumors nach der operativen Entfernung – niedrig oder hoch ist. Sie werden vor allem dann eingesetzt, wenn anhand der Tumoreigenschaften und mit...


11.05.2023

Bei eigenmächtiger Vertragsgestaltung droht Entziehung der Zulassung !!

Das Landessozialgericht sah es als erwiesen an, dass der seit 1991 zugelassene Zahnarzt und frühere Vorsitzende des Zulassungsausschusses seine vertragszahnärztliche Tätigkeit in einer ÜBAG so organisiert und ausgeübt hat, dass diese lediglich nur zum Schein bestand. Außerdem hab...


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