Mitteilungen und News aus dem Medizinrecht

18.04.2024

Verordnung von Manueller Lymphdrainage: mehr Flexibilität, weniger Bürokratie

Manuelle Lymphdrainage wird flexibler verordnet werden können. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Vorgaben der Heilmittel-Richtlinie geändert, die bislang für die Auswahl der Therapiezeit (Dauer einer Behandlung) zugrunde gelegt wurden. Die neue Systematik richtet sich...


22.03.2024

PPS bei Erwachsenen: EMDR künftig auch bei Systemischer Therapie Kassenleistung

Erwachsene mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung können nun auch im Rahmen einer Systemischen Therapie ergänzend mit Eye-Movement-Desensitization and Reprocessing (EMDR) behandelt werden. Voraussetzung ist die Einbindung in ein umfassendes Behandlungskonzept. Mit einem Be...


22.03.2024

Ausschluss des Abmagerungsmittel Wegovy® aus der Versorgung gesetzlich Versicherter

Arzneimittel, die zum Abnehmen eingesetzt werden, hat der Gesetzgeber bereits im Jahr 2004 als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen. Solche Arzneimittel gelten als sogenannte Lifestyle-Arzneimittel (§ 34 Abs. 1 Satz 7 SGB V). Dieser gesetzliche Verordnungs...


12.03.2024

Zur Entschädigung bei Ablehnung eines Nachbesetzungsverfahrens

Ob eine Entschädigung nach § 103 Abs. 3a S. 13 SGB V zu zahlen ist, entscheidet nicht die KV. Sie ist vielmehr an die Feststellungen des Zulassungsausschuss im Verfahren um Ausschreibung und Nachbesetzung gebunden. Dabei prüft der ZA auch, ob eine fortführungsfähige Praxis im Umf...


15.02.2024

Beträchtlicher Zusatznutzen zweier Krebsarzneimittel

Einen beträchtlichen Zusatznutzen hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) heute bei zwei Krebsarzneimitteln mit neuem Anwendungsgebiet feststellen können: • für Sacituzumab govitecan gegen Brustkrebs sowie • für Trifluridin/Tipiracil (in Kombination mit Bevacizumab) gegen Dickd...


14.02.2024

Arbeit auf Abruf, Vereinbarung einer wöchtentlichen Arbeitszeit tut Not

Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, legen aber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht fest, gilt grundsätzlich nach § 12 Abs. 1 Satz 3 TzBfG eine Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart. Eine Abweichung davon kann im Wege der ergänzenden Vertragsau...


13.02.2024

Keine Sanktionen, wenn die Praxis keine aktuelle ePA-Version hat

In seiner Festlegung zur Finanzierung der Telematikinfrastruktur (TI) schreibt das BMG vor, dass Praxen die jeweils aktuelle Version bestimmter Anwendungen unterstützen und dies gegenüber der KV nachweisen müssen. Anderenfalls wird die monatliche Pauschale, die sie zur Erstattung...


02.01.2024

Ab 01.07.2024 Mammographie-Screening auch für Frauen über 70

Ab dem 1. Juli 2024 wird das Screening auf Frauen zwischen 70 und 75 Jahren ausgeweitet. Die Broschüre macht auf das neue Angebot aufmerksam und erklärt dazu alles Wichtige. https://www.g-ba.de/downloads/17-98-5551/2023-09-21_G-BA_Infoblatt_Mammographie_vorlaeufig_WZ.pdf


28.12.2023

Es gibt keinen Anspruch auf bestmöglichen Gesundheitsschutz

Der gegen die Schließung eines Krankenhauses gerichtete Eilantrag einer an multiplen Krankheiten leidenden Bürgerin bzw. eines entsprechend erkrankten Bürgers ist abzulehnen, weil eine Möglichkeit der Verletzung eines eigenen subjektiv-öffentlichen Rechts nicht festgestellt werde...


22.12.2023

Ärztliche Zweitmeinung bei Operation von Aortenaneurysmen

Wird bei einer Patientin oder einem Patienten ein Aortenaneurysma (Ausbuchtung der Schlagader) diagnostiziert, sind verschiedene Vorgehensweisen denkbar. Denn nur in seltenen Fällen ist das Risiko hoch, dass das Aneurysma reißt und es zu einer lebensbedrohlichen Situation kommt. ...


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