Mitteilungen und News aus dem Medizinrecht

10.03.2016

G-BA prüft Einführung eines organisierten Zervixkarzinom-Screenings gemäß § 25a SGB V

Der G-BA hat vor Entscheidungen über die Richtlinien nach den §§ 135, 137c und 137e des SGB V zu Methoden, deren technische Anwendung maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts beruhen, u. a. den jeweils betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Er hat deshalb die...


02.03.2016

Betreiber eines Ärztebewertungsportals trifft erhöhte Prüfpflichten

Der Bundesgerichtshof hat im Fall von  "Jameda" die Prüfpflichten von Betreibern eines Ärztebewertungsportals konkretisiert: Danach müssen diese bei Beschwerden über anonyme Bewertungen von Ärzten oder Zahnärzten genaue Informationen und Belege über einen behauptet...


29.02.2016

Krankenkasse muss Magenbypass-Operation bezahlen

Das Sozialgericht Düsseldorf hat der Klage einer adipösen Frau auf Gewährung einer Magenbypass-Operation stattgegeben. Die konservativen Behandlungsmethoden seien bei der Klägerin erschöpft. Dies könne auch durch ein medizinisches Sachverständigengutachten festgestellt werden (Ur...


18.02.2016

AK-Stents bei Koronargefäßstenosen generell ausgeschlossen

Am 18. Februar 2016 hat der G-BA beschlossen, dass der Einsatz von AK-Stents (antikörperbeschichtete Gefäßstützen)  für die Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Koronargefäßstenosen (Verengung von Herzkranzgefäßen) zukünftig nicht mehr Teil der stationären Behandlun...


10.02.2016

Orthopädie: Arthroskopien ab dem 01.04.2016 nur noch selten abrechnungsfähig

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat beschlossen, dass Arthroskopien künftig nur noch in Ausnahmefällen abrechnungsfähig sind. Ab dem  01.04.2016 dürfen Arthroskopien nur noch im Rahmen einer engen Indikationsstellung abgerechnet werden. Das IQWI...


02.02.2016

Anwälte dürfen auch mit Ärzten und Apothekern als Berufspartner arbeiten

Eine Regelung in der Bundesrechtsanwaltsordnung, die das ausschließlich für Patentanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer erlaubt, hat das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig und nichtig erklärt. . Das Verbot greife  unverhältnismäßig in die Berufsfreiheit ei...


25.01.2016

PET/CT bei malignen Lymphomen soll erprobt werden

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 21.01.2016 die Beratungen zu einer Richtlinie aufgenommen, in der die Eckpunkte einer Studie zur Erprobung der PET/CT in der Diagnostik maligner Lymphome (Lymphdrüsenkrebs) festgelegt werden. Nach Ansicht des G-BA hat die PET/CT das Po...


28.12.2015

Künstliche Befruchtung: Erfolgschancen auch nach dem neunten Versuch

Die mobile Webseite des Ärzteblattes berichtet über die Erfahrungen britischer Zentren, die jetzt im amerikanischen Ärzteblatt (JAMA 2015; 314: 2654-2662) vorgestellt wurden und die zeigen, dass auch nach einem neunten Versuch noch eine Schwangerschaft erzielt werden kann. Das Al...


08.12.2015

Änderung der Festzuschuss-Richtlinie

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Anpassung der Regelversorgung bei den zahntechnischen Leistungen nach § 56 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) wie folgt beschlossen:

I. Die Tabelle B. Befunde und zugeordnete Regelversorgungen wird in der Spalte „...


30.11.2015

Arthroskopie bei Kniegelenk-Arthrose keine GKV-Leistung mehr

Bestimmte arthroskopische Verfahren zur Behandlung einer Arthrose des Kniegelenks (Gonarthrose) können zukünftig nicht mehr zulasten der gesetzlichen Krankenkassen erbracht werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 27.11.2015 die entsprechenden Beschlüsse für die ambul...


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