Mitteilungen und News aus dem Medizinrecht

14.07.2014

2014 Deutschland ist zum vierten Mal Fußball-Weltmeister

Die deutsche Nationalelf ist erneut Weltmeister. Im WM-Endspiel gegen Argentinien in Rio de Janeiro gewann das DFB-Team 1:0 nach Verlängerung durch den Siegtreffer von Mario Götze.


05.07.2014

Bewertungsportale dürfen Anonymität der Verfasser schützen

Ein niedergelassener Arzt machte einen Auskunftsanspruch gegen den beklagten Betreiber eines Bewertungsportals geltend, der Bewertungen von Ärzten ermöglicht. Der Arzt las auf der Webseite der Beklagten eine Bewertung, in der über ihn verschiedene unwahre Behauptungen aufgestellt...


06.06.2014

BGH zur Teil-BAG zwischen Ärzten und Radiologen

Eine Teilberufsgemeinschaft zwischen zuweisungsberechtigten Ärzten und Radiologen kann zulässig sein (Bundesgerichtshof, Urteil vom 15.05.2014 – I ZR 137/12). Mit Urteil vom 15.05.2014 hat der Bundesgerichtshof der Klage einer Teilberufsgemeinschaft, die unter anderem aus 4 Radio...


27.05.2014

Arzt muss Suizid nicht in jedem Fall verhindern

Ein zu einem älteren Ehepaar hinzugezogener Notarzt unterließ Rettungsbemühungen bei einem 84-jährigen krebskranken Patienten. Die 83-jährige Ehefrau war ein Pflegefall und seit Jahren bettlägerig. Sie war beim Eintreffen des Rettungsteams bereits tot. Ihr 84-jähriger Ehemann sa...


23.05.2014

Fettabsaugung bei Lipödem: G-BA prüft Operationsverfahren auf Nutzen und Risiken

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 21.05.2014 das Beratungsverfahren zur operativen Behandlung des Lipödems mittels Fettabsaugung (Liposuktion) eingeleitet und damit einen Antrag der Patientenvertretung angenommen. Das Ergebnis der nun beginnenden Nutzenbewertung entsch...


12.02.2014

Sprechtage zur Quartalsabrechnung in der haus- und kinderärztlichen Praxis

Es finden weitere Sprechtage in Markt Erlbach, München und Würzburg statt. - Mittwoch, 2. April Sprechtag in Markt Erlbach - Mittwoch, 9. April Sprechtag in München und Würzburg parallel Termine: 8.00 bis 18.00 Uhr im Stunden Rhythmus, Verteilung der Stunden nach Eingang ...


28.11.2013

Kein Honorar bei Privatbehandlungen Minderjähriger ohne Genehmigung

Eine privatärztliche Honorarrechnung kann nur an geschäftsfähige und damit volljährige Patienten gestellt werden. Insoweit bedarf es bei Minderjährigen grundsätzlich der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, der dann auch der Rechnungsempfänger ist - im Normalfall also die Elte...


25.11.2013

KBV: Beratungsgremium soll Regina Feldmann unterstützen

Während der Erkrankung des Vorsitzenden der KBV, Dr. Andreas Köhler, soll ein von den Kassenärztlichen Vereinigungen gegründetes Beratungsgremium die stellvertretende Vorstandsvorsitzende, Dipl.-Med. Regina Feldmann, unterstützen. Mitglieder dieses Gremiums sind Dr. Pedro Schmelz...


22.11.2013

Hausärzte und Fachärzte können fachgebietsfremde Ärzte anstellten

Seit dem 1. Oktober 2013 kann ein Hausarzt einen Facharzt anstellen und umgekehrt. Bisher war dies nur in Medizinischen Versorgungszentren möglich. Durch die Änderung des BMV-Ä ist nun allen niedergelassenen Vertragsärzten dieses Recht eingeräumt worden. Mitgeteilt von Recht...


19.08.2013

Neue Tarifverträge für bayerische Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken

Die Tarifverträge sind im Internet als Download abrufbar unter  (www.stmf.bayern.de/download/entwtvuel2006/tarifvertrag.zip) Mitgeteilt von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Medizinrecht Rita Sc...


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