Mitteilungen und News aus dem Medizinrecht
PET/CT bei malignen Lymphomen soll erprobt werden
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 21.01.2016 die Beratungen zu einer Richtlinie aufgenommen, in der die Eckpunkte einer Studie zur Erprobung der PET/CT in der Diagnostik maligner Lymphome (Lymphdrüsenkrebs) festgelegt werden. Nach Ansicht des G-BA hat die PET/CT das Po...
Künstliche Befruchtung: Erfolgschancen auch nach dem neunten Versuch
Die mobile Webseite des Ärzteblattes berichtet über die Erfahrungen britischer Zentren, die jetzt im amerikanischen Ärzteblatt (JAMA 2015; 314: 2654-2662) vorgestellt wurden und die zeigen, dass auch nach einem neunten Versuch noch eine Schwangerschaft erzielt werden kann. Das Al...
Änderung der Festzuschuss-Richtlinie
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Anpassung der Regelversorgung bei den zahntechnischen Leistungen nach § 56 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) wie folgt beschlossen:
I. Die Tabelle B. Befunde und zugeordnete Regelversorgungen wird in der Spalte „...
Arthroskopie bei Kniegelenk-Arthrose keine GKV-Leistung mehr
Bestimmte arthroskopische Verfahren zur Behandlung einer Arthrose des Kniegelenks (Gonarthrose) können zukünftig nicht mehr zulasten der gesetzlichen Krankenkassen erbracht werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 27.11.2015 die entsprechenden Beschlüsse für die ambul...
Digitale Weiterleitung von Rezepten an Apotheken kann zulässig sein
Ärzte dürfen unter bestimmten Voraussetzungen mit Einwilligung ihrer Patienten Rezepte unmittelbar an Apotheken weiterleiten. Eine Wettbewerbszentrale scheiterte mit einer Unterlassungsklage gegen einen Allgemeinarzt, der Rezeptformulare an mit ihm vernetzte Apotheker zur Auslief...
Krankenkassen müssen Kosten für vollstationäre Radiojodtherapien übernehmen
Ist aufgrund einer Schilddrüsenerkrankung eine vollstationäre Radiojodtherapie erforderlich, muss die Krankenkasse die Kosten übernehmen. Hierfür genügt es, wenn die Behandlung des Patienten medizinisch geboten ist und sie aus strahlenschutzrechtlichen Gründen nur vollstationär e...
Vorsicht bei der Anstellung von Ärzten und gleichzeitiger Reduzierung der Arbeitszeit
Der Verzicht auf eine volle Zulassung zugunsten einer Anstellung mit 23,5 Wochenstunden (Faktor 0,75) dazu führt, dass die Arztstelle nur in diesem Umfang fortbesteht und somit eine ¼-Arztstelle eingezogen wird. Ein HNO-Arzt hatte auf seine volle Zulassung zugunsten eines MVZ ver...
Vorläufige Kostenerstattung für Cannabis-Extrakt zur Linderung schwerster chronischer Schmerzen
Eine gesetzliche Krankenkasse hat im Einzelfall die Kosten für Cannabis-Extrakt-Tropfen zur Behandlung einer schwersten chronischen Schmerzerkrankung zu übernehmen. Die Entscheidung des Gerichts betraf einen 1961 geborenen Mann, der seit seiner Jugend an einem Morbus Bechterew mi...
Die AOK muss den bayerischen Hausärztevertrag vorläufig umsetzen
Die AOK Bayern muss den durch Schiedsspruch festgesetzten Hausarztvertrag vorläufig umsetzen. Dies hat das Bayerische Landessozialgericht auf die Beschwerde des Bayerischen Hausärzteverbandes e.V. hin entschieden.
Der Beschluss des LSG ist rechtskräftig
BSG: Blindengeld künftig auch für schwerst hirngeschädigte Kinder
Schwerst hirngeschädigte Kinder, die nicht sehen können, haben künftig einen Anspruch auf Blindengeld. Für einen solchen Anspruch sei nicht mehr erforderlich, dass die Beeinträchtigung ihres Sehvermögens deutlich stärker ausgeprägt ist als die Beeinträchtigung sonstiger Sinneswah...