Mitteilungen und News aus dem Medizinrecht

18.07.2025

Operative Behandlung des Lipödems – G-BA nimmt Liposuktion in den regulären Leistungskatalog auf

Gesetzlich Versicherte, die an einem Lipödem leiden, können zukünftig unabhängig vom Stadium der chronischen Erkrankung unter bestimmten Bedingungen auch operativ – mit einer Liposuktion – behandelt werden. Bislang ist die Liposuktion nur bei einem Lipödem im Stadium III und als ...


18.07.2025

Biomarker-Tests bei Brustkrebs – Künftig auch bei Befall von 1 bis 3 Lymphknoten Kassenleistung

Der Einsatz eines validierten biomarkerbasierten Tests zur Unterstützung der Entscheidung für oder gegen eine Chemotherapie bei Brustkrebs im frühen Stadium ist künftig auch bei einem Befall von 1 bis 3 Lymphknoten möglich. Bislang waren die Tests grundsätzlich nur bei primärem B...


07.07.2025

GOZ-Nr. 2197 neben GOZ-Nr. 6100 abrechenbar

Trotz gegenteiliger Auffassung des BVerwG ist davon auszugehen, dass die Gebühren nach GOZ-Nr. 2197 für die adhäsive Befestigung eines Klebebrackets neben den Gebühren nach GOZ-Nr. 6100 abrechenbar sind. Dies gilt im Einzelfall nur dann nicht, wenn einzig die adhäsive Befestigung...


18.06.2025

Lungenkrebs-Früherkennung für starke Rauchern voraussichtlich ab April 2026 Kassleistung

Menschen mit starkem Zigarettenkonsum haben ein hohes Risiko, an Lungenkrebs zu erkranken. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute für diese Personengruppe die Lungenkrebs-Früherkennung als neue Leistung der gesetzlichen Krankenkassen beschlossen. Ziel ist es, eine Krebse...


21.05.2025

Keine Berufsunwürdigkeit eines Arztes wegen Beziehungstat

Den Vertretern der Heilberufe wird heute nicht mehr in jeder Beziehung eine integre Lebensführung als Berufspflicht auferlegt mit der Folge, dass ein Arzt, der sich eines Körperverletzungsdelikts schuldig gemacht hat, das nicht im Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit ste...


16.05.2025

Früherkennung – G-BA erweitert Neugeborenen-Screening auf Vitamin-B12-Mangel und weitere Stoffwechselerkrankungen

Das Screening auf Vitamin-B12-Mangel sowie auf die sehr seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankungen Homocystinurie, Propionazidämie und Methylmalonazidurie wird künftig Bestandteil der Früherkennungsuntersuchungen bei Neugeborenen. Unbehandelt gefährden diese Erkrankungen die k...


16.05.2025

Heil-und Kostenplan verliert nach 6 Monaten die Gültigkeit

Ein genehmigter Heil- und Kostenplan verliert seine Gültigkeit nach sechs Monaten. Gem. § 87 Abs. 1a SGB V i.V.m. BMV-Z muss ein HKP innerhalb von sechs Monaten umgesetzt werden. Diese Frist soll sicherstellen, dass sich der Zustand der Zähne zwischen Planung und Behandlung nicht...


17.04.2025

Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Oberstaatsanwalts im Frankfurter "Korruptionsskandal"

Das Landgericht hat den Angeklagten B. wegen Bestechlichkeit in 86 Fällen, Untreue in 54 Fällen und Steuerhinterziehung in neun Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Zudem hat es gegen ihn die Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von 532.906,...


02.04.2025

Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) seit 01.03.2025 in Kraft

Danach sollen alle Leistungen der allgemeinen hausärztlichen Versorgung einschließlich absolvierter Hausbesuche künftig bundesweit vollständig und ohne Kürzungen vergütet werden (Entbudgetierung). Die Honorare können ohne Begrenzung steigen, wenn neue Patientinnen und Patienten i...


02.04.2025

GOP Nr. 01747 und 01748 EBM nur einmal im Leben des Patienten berechnungsfähig

Die Leistung nach GOP Nr. 01747 und Nr. 01748 EBM (Aufklärungsgespräch und Durchführung eines Ultraschall-Screenings auf Bauchaortenaneurysmen) kann nur von einem einzigen Vertragsarzt abgerechnet werden, da der Versicherte nur einen einmaligen Leistungsanspruch hat. Der Wortlaut...


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